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   VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14   

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https://dejure.org/2016,34552
VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14 (https://dejure.org/2016,34552)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27.09.2016 - 9 K 2271/14 (https://dejure.org/2016,34552)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27. September 2016 - 9 K 2271/14 (https://dejure.org/2016,34552)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Waltrop scheitert mit Klagen gegen Kraftwerk Datteln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Planungsentscheidungen des Landes zum Kraftwerksstandort in Datteln erfolglos

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14
    Bereits aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW - vom 3. September 2009, 10 D 121/07.NE, ergebe sich, dass eine Abweichung von den Festlegungen des LEP möglich sei, ohne die Grundzüge der Planung zu berühren.

    Unter Hinweis auf das Urteil des OVG NRW vom 3. September 2009, 10 D 121/07.NE, nach dem "eine Planung in der Umgebung die Realisierung der landesplanerisch gewünschten Flächennutzung nicht beeinträchtigen dürfe", geht die Beklagte in ihrer Entscheidung bezüglich des Standorts B von der Erforderlichkeit einer Zielabweichung für den 5 Kilometer südwestlich des zielförmig festgelegten Standorts B liegenden Standort M.- aus (siehe Seite 8 der Zielabweichungsentscheidung).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. September 2009 - 10 D 121/07.NE -, juris, Rn 83.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2012 - 8 A 10965/11

    Ziel der Raumordnung; Abweichung; Rechte der Belegenheitsgemeinde

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14
    vgl. OVG Rheinland Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2012 - 8 A 10965/11 -, juris, Rn 33 f.

    vgl. OVG Rheinland Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2012 - 8 A 10965/11 - juris, Rn 43.

  • BVerwG, 30.08.1994 - 4 NB 31.94
    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14
    Die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 30. August 1994 (4 NB 31/94), wonach ein regionales Raumordnungsprogramm oder eine Landesplanung ein schützenswertes Interesse an der Beibehaltung des derzeitigen Zustandes nicht begründen könne, stünden einem "Anspruch auf Konzeptwahrung" schon prinzipiell entgegen.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. August 1994 - 4 NB 31.94 -, juris, Rn 8.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 106/14

    Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam

    Die Antragstellerin hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 43/15

    Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam

    Die Stadt X., die Antragstellerin im Parallelverfahren 10 D 106/14.NE, hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 40/15

    Akkreditierungsverfahren für die mündliche Verhandlung im Verfahren …

    Die Stadt X., die Antragstellerin im Parallelverfahren 10 D 106/14.NE, hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14

    Aufhebung der gegenüber dem Regionalverband Ruhr ergangenen …

    -Waltrop sowie von der Planaussage D.II.2.1 S. 1. Die dazu ergangene Zielabweichungsentscheidung ist Gegenstand des Klageverfahrens 9 K 2271/14.
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